Breitbandausbau und Digitalisierung

Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet in großen Schritten voran. Digitalisierung bedeutet jedoch nicht nur, dass Bürgerinnen und Bürger über einen schnellen Breitbandanschluss verfügen, sondern sie ist Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt am digitalen Fortschritt teilnehmen können und nicht als Region abgehängt werden.

Der digitale Fortschritt verändert unser Privatleben, unsere Bildungs- und Arbeitswelt sowie unsere Wirtschaft nachhaltig. In gleichem Maße bietet sie aber auch große Chancen für den ländlichen Raum.

Beim Breitbandausbau hinken wir im Landkreis Aurich leider deutlich hinterher: Während in den anderen Landkreisen der Breitbandausbau bereits im vollen Gange ist, warten wir immer noch auf den Ausbau. Nach dem derzeitigen Stand der Planungen werden wir – realistisch betrachtet – nicht vor Sommer 2020 mit dem Beginn des Ausbaus rechnen können.

Den Aufbau eines kreiseigenen Breitbandnetzes durch den kreiseigenen Eigenbetrieb „Breitbandnetz Landkreis Aurich“ umzusetzen, halte ich für einen Fehler (siehe Pressemitteilung: Breitbandausbau). Spätestens nach den Umplanungen des vergangenen Jahres wäre ein Umstieg auf das sog. „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“ und damit ein Ausbau durch einen erfahrenen Netzbetreiber, der richtige Weg gewesen.

Wahrscheinlich ist es schon zu spät, um auf das Wirtschaftlichkeitslückenmodell beim Breitbandausbau umzustellen. Umso wichtiger ist es, dem Thema endlich die Bedeutung beizumessen, die es verdient hat. Dazu gehört insbesondere, dass der Zuständigkeits-Wirrwarr in der Kreisverwaltung beim Breitbandausbau schnell ein Ende haben muss.

Alle Fragen rund um das Thema „Digitalisierung“ sind daher in der Kreisverwaltung in einer Abteilung zu bündeln. Hierzu gehören zum Beispiel Aufgaben, wie der Breitbandausbau, Schließung von Mobilfunklücken (4G und 5G), Aufbau eines Online-Marktplatzes, Social-Media, Digitalisierung der Schulen und des öffentlichen Personennahverkehrs, IT-Netzwerke, Fachkräftegewinnung im IT-Bereich sowie Aufgaben, die sich aus dem Onlinezugangsgesetz ergeben.

Wir brauchen dringend neue Ideen und Konzepte, um den digitalen Wandel zu gestalten und nicht nur zu verwalten.

Dafür setzte ich mich ein:

Schnellstmögliche Anbindung aller Gewerbegebiete und Bildungseinrichtungen an das Glasfasernetz

Rückstand beim Breitbandausbau aufholen – Endlich schnelles Internet für Alle bis zur letzten Milchkanne

Umgehende Schließung der bestehenden Mobilfunklücken (4G und künftig auch 5G)

Einrichtung eines regionalen Online-Marktplatzes zur Stärkung des lokalen Einzelhandels im Rahmen eines Modellprojekts

Stärkung von bestehenden IT-Netzwerken, z. B. Ems-Achse, Social-Media

Ausbau von Online-Bürgerdiensten

Online-Bürgerbeteiligung

Beendigung des Zuständigkeits-Wirrwarrs: Bündelung aller Zuständigkeiten und Aufgaben rund um das Thema Digitalisierung in einer Abteilung